DIE LINKE meldet:

Aus der Linksfraktion


Willkommen bei der LINKEN in und um Nienburg an der Weser

Dialog statt Kriminalisierung - Repression gegen Kurd*innen

DIE LINKE Kreisverband Nienburg lädt ein: Montag 20.05.2019 um 19:30 ins Kulturwerk Nienburg, der Eintritt ist frei!

Zum 70ten Jahrestag des Grundgesetzes fragen wir:

Ist die Ausgrenzung der hier lebenden Kurd*innen verfassungsgemäß? Und geben ein Plädoyer für einen Wandel.

Anläßlich des 70.  Jahrestages des Grundgesetzes tritt Dr. Gössner, Kuratoriumsmitglied der Liga für Menschenrechte, für einen offenen Dialog

statt Kriminalisierung und Ausgrenzung der hier lebenden Kurdinnen und Kurden ein. Auf Grundlage des europaweit einmaligen

PKK-Betätigungsverbots werden deren Grundrechte wie Vereinigungs-, Versammlungs-, Meinungs- und Pressfreiheit massiv eingeschränkt.

Auch angesichts der stabilisierienden Rolle der Kurd*innen im Nahen und Mittleren Osten kommt Deutschland eine gesteigerte Verantwortung

zur Aussöhnung und Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts zu.

 

 

Die Dunkle Kehrseite unsere westlichen Werte

DIE LINKE. Kreisverband Nienburg lädt ein:

Dienstag, 26.03.2019 um 19.30 Uhr im Nienburger Kulturwerk

Die dunkle Kehrseite unserer westlichen Werte.

Im Rahmen der Wochen gegen Rassismus spricht der Bremer Rechtsanwalt und Publizist Dr. Rolf Gössner.  Es geht um die Mitverantwortung Deutschlands, Europas und des Westens für Fluchtursachen, tödliche Fluchtbedingungen und die oft diskriminierende Behandlung von Geflüchteten. Bei der Spurensuche nach Hintergründen von Krieg, Terror und Flucht stößt Dr.Gössner, der auch Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) ist, auf die „dunkle Kehrseite“ unserer westlichen Werte und unserer Lebensart,die nach Terroranschlägen oder „Flüchtlingswellen“ gern beschworen werden.
In seinem Vortrag geht es dem Referenten daneben auch um das Problem der Gefährung von Geflüchteten hierzulande, um diskriminierende Behandlung von Schutzsuchgenden, um rassistische Hetze und fremdenfeindliche Gewalt. Der Vortrag soll ein Denkanstoß für eine weltoffene, friedvolle und demokratische westliche Welt sein, die das Massensterben von Flüchtlingen endlich beendet, die Fluchtursachen wirksam bekämpft, der Menschenwürde der Geflüchteten gemäß der UN-Menschenrechtscharta und nach Artikel 1
des Grundgesetzes in den Aufnahmeländern sichert und so den verratenen humanen Werten Europas insgesamt wieder Geltung verschafft. Veranstalterin der öffentlichen Veranstaltung ist der Kreisverband Die Linke, der Eintritt ist frei.
 

DIE LINKE. NIEDERSACHSEN VERURTEILT DIE US-ANGLO-FRANZÖSISCHE AGGRESSION GEGEN DAS VÖLKERRECHT

DIE LINKE. NIEDERSACHSEN VERURTEILT DIE US-ANGLO-FRANZÖSISCHE AGGRESSION
GEGEN DAS VÖLKERRECHT

Vor den Augen der Weltöffentlichkeit bricht eine US-anglo-französische Allianz mit ihrem Bombardement syrischer Ziele aggressiv das internationale Recht.
Wer aber gibt diesen drei NATO-Staaten das Recht, Syrien für ein nicht nachgewiesenes Giftgasmassaker an der eigenen Bevölkerung zu bestrafen?
Eins ist klar: Wer Giftgas einsetzt, egal von welcher Seite, gehört als Kriegsverbrecher vor den Internationalen Gerichtshof in den Haag.
DIE LINKE. Niedersachsen verurteilt aufs Schärfste den Einsatz kriegerischer Aggression in Syrien als massiven Verstoß gegen das Völkerrecht. Sie verurteilt auch Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Außenminister Maas, die derartige verbrecherische Angriffe befürworten!
Sollten etwa durch die Raketenangriffe in der Nacht zu Samstag die für heute vorgesehene Inspektion der UN-Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) verhindert werden?
Das Dickicht der Falschinformationen lässt noch keinen klaren Rückschluss zu. Es scheint, dass hier NATO-Staaten dasselbe fatale Vorgehen gewählt haben, wie bei der völkerrechtswidrigen Militärinvasion der USA 2003 im Irak. Damals widersprachen die von der UNO beauftragten
Waffeninspektoren den US-Behauptungen über angebliche Beweise vor dem Irak-Krieg, der in der Folge Millionen Menschen in Flucht und Elend gestürzt hat.
Die Länder Irak, Libyen und Syrien wurden gezielt
destabilisiert mit der Folge von Flüchtlingsströmen nach Europa.
Heute Nacht wurden nicht nur Ziele in Syrien bombardiert, sondern auch unser internationaler Rechtsrahmen. Die stetige Unterminierung der Grundlagen der Völkergemeinschaft durch die NATO, die Pentagon-Zielstellung gegen Russland und China als Hauptfeinde der USA und das Heranrücken großer Militärkontingente mit Beteiligung deutscher Soldaten an die russische Grenze zeichnen ein deutliches Bild eines Kriegswillens der NATO gegen Russland.
Wir alle spüren, dass hier unverantwortlich gezündelt wird! Uns sollte klar sein, dass wir heute um Haaresbreite an einem 3. Weltkrieg vorbeigeschrammt sind.

 

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